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   BGH, 21.09.2006 - IX ZB 239/05   

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https://dejure.org/2006,11370
BGH, 21.09.2006 - IX ZB 239/05 (https://dejure.org/2006,11370)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2006 - IX ZB 239/05 (https://dejure.org/2006,11370)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2006 - IX ZB 239/05 (https://dejure.org/2006,11370)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Fortbildung des Rechts

  • Judicialis

    AVAG § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b,; ; AVAG § 15 Abs. 1; ; ZPO § 574 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 826

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LugÜ Art. 29, Art. 34 Abs. 3; EuGVÜ Art. 27 Nr. 1
    Nachprüfung eines angeblich erschlichenen Titels im Anerkennungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.05.2004 - IX ZB 43/03

    Beweiswirkung der Zustellungsurkunde über die Ersatzzustellung; Geltendmachung

    Auszug aus BGH, 21.09.2006 - IX ZB 239/05
    Die Frage ist im Hinblick auf die zu dem gleichlautenden Art. 27 Nr. 1 EuGVÜ ergangenen Entscheidungen geklärt (vgl. BGH, Beschl. v. 10. Juli 1986 - IX ZB 27/86, WM 1986, 1370, 1371; v. 6. Mai 2004 - IX ZB 43/03, WM 2004, 1391, 1393).

    Deshalb sind in derartigen Fällen besonders hohe Anforderungen an den Vortrag des Antragsgegners zu stellen, der geltend machen will, das zur Anerkennung gestellte Urteil sei arglistig erschlichen (BGH, Beschl. v. 6. Mai 2004 aaO).

  • BGH, 10.07.1986 - IX ZB 27/86

    Vollstreckung von Entscheidungen, die in diesem Staat vollstreckbar sind, in

    Auszug aus BGH, 21.09.2006 - IX ZB 239/05
    Die Frage ist im Hinblick auf die zu dem gleichlautenden Art. 27 Nr. 1 EuGVÜ ergangenen Entscheidungen geklärt (vgl. BGH, Beschl. v. 10. Juli 1986 - IX ZB 27/86, WM 1986, 1370, 1371; v. 6. Mai 2004 - IX ZB 43/03, WM 2004, 1391, 1393).
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